Allgemeine Geschäftsbedingungen
aufgestellt durch den Inhaber der Webseite
www.businessplanaktuell.de
§ 1 Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen den Kunden der Internetseite www.businessplanaktuell.de und ihren Unterseiten (nachfolgend Internetseite genannt) und dem Pepe Verlag, vertreten durch Senior Business Coach Dr. Karsten Wallberg, Alte Salzstraße 351, 04207 Leipzig nachfolgend: (Anbieter genannt). Als Kunde gilt jeder, der die auf der Internetseite die angebotenen Waren erwirbt oder die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
(2) Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Gerichtsstand ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung dem Anbieter nicht bekannt ist.
Der Kunde bekommt generell immer ein Angebot zur Pflege und Wartung seiner Artikel im Internet. Er kann dieses Angebot annehmen oder auch ablehnen bzw. bei Annahme zu den entsprechenden Konditionen jederzeit kündigen.
(4) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(5) Der Anbieter stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware oder spätestens 8 Tage danach zugeht.
(6) Widerrufsrecht: Der Kunde kann nach Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang des Artikels beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Artikel nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 EBGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
(7) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und den Kunden haben stets Vorrang, wenn sie schriftlich vereinbart waren.
(8) Die vorliegenden AGBs beziehen sich auf die oben aufgeführte Internetseite, den eingestellten Artikeln/Produkte und auf folgende vertragliche Regelungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden downloadbar auf der Webseite www.businessplanaktuell.de
(9) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
§ 2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Auf der Internetseite können die Kunden Bestellungen für Businesspläne, Webseiten, Online-Shops, Software und Integrationsmodule, zum Beispiel Magazine (nachfolgend Artikel genannt) erwerben, zum Teil verbunden mit dem Recht zum Weiterverkauf (Reselling). Beim Reselling ist eine extra Lizenz Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunden abzuschließen. Liegt keine Vereinbarung für Reselling vor und verkauft der Kunde die bestellten und übergebenen Leistungen weiter, so ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 5 T€ je Artikel vom Wiederverkäufer an den Anbieter zu zahlen. Mit der Aufgabe der Bestellungen geht der Kunde kein ABO ein bzw. keine Verpflichtung für eine nachträgliche Abnahme von Leistungen aller Art.
(2) Der Anbieter kann den Zugang zur Internetseite beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordert. Der Anbieter behält sich ferner ausdrücklich vor, Teile der Internetseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestehende vertragliche Verpflichtungen bleiben von solchen Maßnahmen unberührt.
§ 4 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Erwirbt ein Kunde einen Artikel (auch als Download), so entsteht hierdurch ein Kaufvertrag. Bei der Beauftragung von weiteren Dienstleistungen kann ein Dienst- oder Werkvertrag entstehen.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das in der Bestellung des Kunden liegende Angebot durch seine Unterschrift annimmt oder sich der Kunde nach einer Bestellung und Bezahlung den Artikel downloadet. Zum Zwecke der Bestellung muss sich der Kunde das Angebot bestellen bzw. downloaden oder falls dies vorgesehen ist vorher mit seiner E-Mail Adresse und seinem Namen (kostenlos) registrieren.
Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder abzulehnen. Der Eingang und die Annahme sowie Ablehnung einer Artikelbestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
§ 5 Einräumung von Nutzungsrechten und Mitwirkungspflichten
Der Umfang der jeweils eingeräumten Nutzungsrechte und Mitwirkungspflichten ergibt sich aus der jeweiligen Vertragsbezeichnung des Artikels und ergänzend aus den nachfolgenden Bestimmungen:
Inhalte, Bilder, Impressum, AGB und DSGVO
(1) Der Anbieter unterstützt den Kunden bei der Erstellung aller Textinhalte, Bilder, Impressum und der DSGVO Regeln (nachfolgend Vorlagen-Dokumente genannt) bei der Erstellung einer Webseite bzw. Online Shops. Für eine Prüfung aller Vorlagen- Dokumente auf Urheberrecht und ob die Dokumente für die Artikel geeignet sind, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Der Kunde hat vor der Veröffentlichung dieser Vorlagen- Dokumente im Internet eine Prüfung dementsprechend vorzunehmen und für die Öffentlichkeit bzw. das Internet freizugeben. Der Anbieter legt bei Web- bzw. Shopseiten dem Kunden dazu ein entsprechendes Freigabeprotokoll zur Unterschrift vor der Veröffentlichung vor, nicht bei Businessplänen, da dies Mustervorlagen darstellen und der Käufer deshalb auch keinen Anspruch auf Aktualisierung und Vollständigkeit hat. Mit der Unterschrift des Kunden unter das Freigabeprotokoll (nur bei Webseiten- und Online Shops) wird gleichzeitig der Anbieter berechtigt den Artikel im Internet zu veröffentlichen und die Nutzungsrechte gehen an den Kunden über. Danach ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Pflege- und Wartungsvertrag
§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen, Umsatzsteuer
(1) Für die Bezahlungen der Artikel kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen, die auf der Internetseite zugängig sind.
§ 7 Download, Lieferung und Gefahrübergang, Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Wenn sich der Kunde bei der Bestellung für den Download der Dateien entscheidet, so stehen diese für einen Zeitraum von 12 Tagen ab Zahlungseingang im Kundenbereich zum 3-maligen Download zur Verfügung. Anschließend kann der Kunde den Download-Link beim Anbieter per E-Mail anfordern. Eine Zurücksendung von Downloadprodukten ist nicht möglich, d.h. das Widerrufsrecht gilt hier nicht, da der Anbieter nicht prüfen kann, ob der Kunde nicht tatsächlich den Artikel nutzt.
(2) Bei den auf der Internetseite dargestellten Artikeln handelt es sich um individuell angefertigte Software und um einen digitalen Artikel. Für individuell angefertigte Software gibt es kein Widerrufsrecht. Der Kunde kann in diesem Fall, d.h. bei Feststellung von groben Mängeln, den Artikel zunächst reklamieren und den Anbieter auffordern zur Beseitigung evtl. Fehler. Dem Anbieter wird durch den Kunden dabei eine dreimalige Möglichkeit der Nachbesserung ermöglicht. Nach der Freigabe (§ 5) durch den Kunden erlischt die Reklamationsmöglichkeit und das Widerrufsrecht.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Pepe Verlag
Dr. Karsten Wallberg, Alte Salzstraße 351, 04207 Leipzig
Der Widerruf gilt nicht für Downloadprodukte!
Nachzulesen und ausführlich dargestellt unter dem Menüpunkt Widerrufsbelehrung in der Fußzeile der Webseite!